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Jugendarrest Lichtenrade wird auch für Brandenburg zuständig

28. Juli 2015 Geplant war es schon längere Zeit. Da die Lichtenrader Jugendarrestanstalt (JAA) nicht ausgelastet ist, sollte 2016 aus Kostengründen eine Zusammenlegung mit dem Jugendarrest von Königs Wusterhausen erfolgen.

Foto: dpa/Tim Brakemeier

Erst kürzlich meldete die Berliner Woche, das die fünf Brandenburger Arrestanten, die dort in Container leben, doch schneller nach Lichtenrade kommen sollten. Als Grund wurden Personalprobleme in Brandenburg angeben. Eine Rückfrage bei der Berliner Justizpressestelle ergab, dass eine Zusammenlegung noch nicht erfolgt ist: „Derzeit laufen noch die letzten Abstimmungen und Vorbereitungen zum einen für die Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Berlin und Brandenburg und zum anderen für die tatsächliche Aufnahme Brandenburger Arrestanten. Die Verwaltungsvereinbarung soll den Zeitraum bis zur endgültigen Unterzeichnung und Ratifizierung des Staatsvertrages überbrücken.“

Die Lichtenrader Anstalt am Kirchhainer Damm 64 hat ausreichend Kapazitäten. Die Arrestanstalt ist 2012 vom Nachbargrundstück in der Lichtenrader Lützowstraße an den Kirchhainer Damm gezogen, nachdem ursprünglich sogar einen Neubau geplant hatte. Die 1997 am Kirchhainer Damm erbaute Untersuchungshaftanstalt für Jugendliche wurde nicht mehr benötigt. Als JAA war der neue Ort nie ausgelastet. Nach aktuellen Angaben der Justizpressestelle waren am 22. Juli 2015 in Lichtenrade 13 Berliner Arrestanten, was einer Auslastung von nur 22 % entspricht.

Jugendarrest ist nach dem Jugendstrafrecht ein sogenanntes „Zuchtmittel“, als Folge einer Straftat und keine Strafe. Jugendarrest wird dann richterlich angeordnet, wenn Erziehungsmaßregeln nicht ausreichen, aber andererseits eine Jugendstrafe (noch) nicht geboten ist. Der Arrest dauert in der Regel 14 Tage (maximal 4 Wochen), aber teilweise auch nur tageweise.

Thomas Moser (2. Foto Moser)

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