Jahres-Pressegespräch mit Bezirksbürgemeisterin Angelika Schöttler

Candelight-Dinner mit der Bezirksbürgermeisterin (ein Bericht von Ed Koch/Quelle siehe unten, ergänzt mit Fotos von Thomas Moser)

Zu Beginn eines jeden Jahres lädt Tempelhof-Schönebergs Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Lokalpresse zu einem Candelight-Dinner in die Ratsstuben des Rathauses Schöneberg ein.


Foto: Ed Koch

Auf 48 Seiten, plus zusätzlicher Informationen, steht alles, was im Bezirk im letzten Jahr wichtig war und vor allem künftig von Bedeutung sein wird. Gleich am Anfang steht das Bekenntnis der Bürgermeisterin zu ihrem Bezirk: „Tempelhof-Schöneberg ist für mich der schönste Bezirk in Berlin - bunt, vielfältig und liebenswert. Ich bin stolz, hier Bürgermeisterin zu sein.“

Fast bescheiden klingt die Aussage: „2013 haben wir einiges erreicht – wir haben den Wirtschaftsstandort gestärkt, somit Arbeitsplätze geschaffen und Projekte begonnen, die die Lebensqualität steigern werden. Für 2014 heißt es konkret: weiter Strukturen schaffen, die sich selber tragen!“

Man merkt, dass der Bereich Wirtschaftsförderung, den Angelika Schöttler selbst verwaltet, ihr besonders am Herzen liegt. „Den Wirtschaftsstandort Tempelhof- Schöneberg auszubauen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Lebensqualität aller hier beheimateten Menschen zu sichern“, steht dabei auf ihrer Liste ganz oben. Das gelingt, wie wir wissen nicht überall. Die Kleingärtner der Marienfelder Säntisstraße, die Ende 2013 ihre Parzellen räumen mussten, werden darin keine Verbesserung ihrer Lebensqualität sehen, und ob überhaupt und wenn ja neue Arbeitsplätze auf dem Gelände geschaffen werden, muss man geduldig abwarten.

Was den Wirtschafts- und Tourismussektor anbelangt, so spielt die Musik eindeutig im Schöneberger Teil des Bezirks. So wird viel über die relativ kurze Maaßenstraße berichtet, die den Winterfeldt- mit dem Nollendorfplatz verbindet, aber ein hohes Aufkommen an Gastronomie hat und somit für Berlin-Besucher höchst interessant ist. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Bahnhof Südkreuz. Hier hat sich ein Unternehmensnetzwerk gegründet. Aber auch der Tempelhofer Damm, die viel befahrene B 96 steht im Fokus der Bürgermeisterin. Unter der Überschrift Geschäftsstraßenmanagement probiert der Bezirk, am Tempelhofer Damm ein Standortmanagement aufzubauen. Im Vorgriff auf die zu erwartende Berliner Gesetzesgrundlage, sollen die Chancen für ein BID (Business Improvement District) ausgelotet werden.

Ein anderer wichtiger Standort im Süden ist das große Areal von Schindler an der Mariendorfer Ringstraße, das man nun „Schindler Campus“ nennt. „Die Idee der Firma Schindler ist es, das große Areal mit seinen denkmalgeschützten Hallen sukzessive zur Visitenkarte von Schindler Deutschland auszubauen. Das beinhaltet die Schaffung moderner Büro- und Arbeitsräume, den Aufbau eines Trainings- und Weiterbildungszentrums für die Mitarbeiter/innen ganz Deutschlands und der effizienten Nutzung der bestehenden Flächen. Auch Schindler verfolgt hier den Gedanken der E-Mobility, sowie die Verknüpfung mit Kunst und Kultur.“ Damit Besucher, die zu Schindler wollen und dem Taxifahrer die Ringstraße als Adresse angeben, nicht erst nach Marzahn-Hellersdorf, Reinickendorf oder Steglitz-Zehlendorf fahren müssen, um ihr Ziel zu erreichen, heißt das Gelände seit Oktober 2013 offiziell „Schindler Platz“. Der befindet sich zwar auf dem Privatgrundstück des Unternehmens, soll aber dennoch Eingang in den Berliner Stadtplan und somit ins Navigationsgerät finden, ohne das die meisten Taxifahrer aufgeschmissen sind.

Bildungsstandort Tempelhof Schöneberg

Der Bezirk möchte aber auch als Bildungsstandort wahrgenommen werden. „Neben dem guten Kita- und Schulsystem verfügt Tempelhof-Schöneberg auch über Hochschulangebote. Neben der UDK, der HWR Berlin und dem TU-Campus-EUREF gibt es seit dem 6. Januar 2014 eine neue Hochschule im Bezirk. Die neue Hochschule hat im ehemaligen BVG-Gebäude am Kleistpark ihre neue Stätte gefunden. Die Hochschule der populären Künste (HdPK) ist eine private, staatlich anerkannte Fachhochschule, die insgesamt acht Bachelor-Studiengänge in den Bereichen Medienmanagement, Mediendesign, Musikproduktion sowie Audiodesign offeriert.“

Fachkräftesicherung

„Viel zu viele Schülerinnen und Schüler verlassen die Schule ohne Abschluss und Perspektive“, beklagt die Bürgermeisterin. „Dass Schule und Unternehmen an einem Strang ziehen können, zeigt das erfolgreiche Projekt „RingPraktikum“. Das Gesamtvolumen des zweijährigen PEB (Partnerschaft, Entwicklung, Beschäftigung) Projektes, angesiedelt beim Unternehmensnetzwerk Großbeerenstraße, beträgt 310.000 Euro, davon werden 100.000 Euro Kofinanzierung durch den Bezirk erbracht, 210.000 Euro werden aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: 2.000 Praktikumstage in 30 Tempelhofer Unternehmen aus vier Berufszweigen wurden seit 2012 mit 130 Schülerinnen und Schülern der neunten Klasse aus fünf Schulen realisiert. Die Praktikant/innen haben praktische Arbeiten in der Metallverarbeitung, Elektronik, kaufmännische Aufgaben oder Gestaltungsherausforderungen im Druck- und Medien- Bereich gemeistert. In zusätzlichen 3.200 AG-Stunden wurde nach dem regulären Schulunterricht die Vorbereitung für den Einsatz in den Betrieben geleistet. Aus den Praktika wurden gezielt 25 Mentees gewonnen sowie über das Netzwerk- Mentoring-Programm durch die betrieblichen Mentoren gefördert und so an die Ausbildungsbetriebe gebunden. Die ersten zehn Mentees haben ihren Schulabschluss absolviert und gehen im September in Ausbildung. Der Erfolg überzeugt. Das Netzwerk Großbeerenstraße gewann mit dem Projekt ‚RingPraktikum’ im Wettbewerb ‚Potenzial Mitarbeiter - Unternehmen machen Zukunft’ 2013 von der IHK Berlin im Dezember des letzten Jahres einen Sonderpreis.“

Ausbildung

Endlich ist der Bezirk wieder in der Lage, seinen Auszubildenden eine Zukunft durch Übernahme anzubieten. Das Bezirksamt bildete und bildet zwar regelmäßig in den Berufen Verwaltungsfachangestellte/r, Kauffrau/ Kaufmann für Bürokommunikation, Gärtner/in (Garten-/ Landschaftsbau), Vermessungstechniker/in und Fachangestellte/r für Medien- und Informationsdienste aus, konnte aber nach bestandenem Abschluss kaum jemand übernehmen. Das ist nun wieder möglich.

„Rund 1.500 zusätzliche Ausbildungsplätze wurden in den letzten 15 Jahren in unserem Bezirk durch die Verbundausbildung in kleineren Betrieben geschaffen“, berichtet Frau Schöttler. „Bei der Verbundausbildung übernehmen die Betriebe mindestens 50 % der Ausbildung. Der Träger des Regionalen Ausbildungsverbundes, die BBZ gGmbH berät die Unternehmen bei der Schaffung und Gestaltung von Ausbildungsplätzen sowie bei den vertraglichen Erfordernissen.“

Rechtsextremismus


Gegendemonstration bei NPD-Aufzug (hier vor der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde) am 13.4.2012
 
„Rechtsextremismus ist leider auch ein Problem in Tempelhof- Schöneberg“, sagt die Bürgermeisterin. „Mein Anliegen ist es, alle Kräfte gegen Rechtsextremismus zu mobilisieren und gemeinsam zu handeln! Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg steht für Weltoffenheit sowie Akzeptanz und positioniert sich klar gegen menschenverachtende und nationalistische Ideologien. Als Bezirksbürgermeisterin werde ich mich daher mit allen Mittel auch weiterhin aktiv dafür einsetzen, dass Tempelhof- Schöneberg ein vielfältiger und multikultureller Bezirk bleibt, in dem Menschen verschiedenster Herkunft friedlich miteinander zusammenleben können.“


Auf der Gegendemonstration

Vor dem Rathaus Schöneberg/Gegendemo bei Veranstaltung 2010 der rechten Organisation "Pro Deutschland"
Sexuelle Vielfalt


Rathaus Friedenau zeigt Flagge (Foto BA T-S)
mit Angelika Schöttler und Oliver Schworck

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat eine der größten Queer-Communitys der Welt. Das Gebiet rund um den Nollendorfplatz gehört historisch wie gegenwärtig zu den bekanntesten Regenbogenkiezen der Welt. Bereits seit Anfang der 1920er Jahre entwickelte sich hier ein vielfältiges Angebot, schwul-lesbische Erfahrungen zu sammeln und Netzwerke für Lesben, Schwule, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle zu etablieren. In den Jahren zwischen 1933 und 1945 folgte eine Phase staatlicher Unterdrückung und systematischer Verfolgung. Auch in den ersten beiden Jahrzehnten nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland waren LSBTI-Personen von diskriminierender Gesetzgebung und Ausgrenzung betroffen. Erst Anfang der 70er Jahre konnte sich das queere Leben im Schöneberger Regenbogenkiez wieder entwickeln. Heute ist der Kiez wieder ein Anziehungspunkt für queere Menschen. Allerdings macht die hohe Anzahl von Übergriffen deutlich, dass die Akzeptanz der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt nicht von allen Menschen in unserer Gesellschaft getragen wird.

Ehrenamt

„Die Ausübung eines Ehrenamtes ist ein Gewinn für die Gesellschaft und bietet auch Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen. Dieses Potential wollen wir fördern.“ Tempelhof-Schöneberg ist einer der wenigen Bezirke, der sich um freiwilliges Engagement mit der Einrichtung einer zentralen Servicestelle, dem Ehrenamtsbüro, professionell kümmert. Dies ist sowohl einer Initiative der Bezirksverordnetenversammlung als auch des Bezirksamtes zu verdanken. Das Ehrenamtsbüro, das nunmehr seit drei Jahren besteht, wird auch 2014 seine erfolgreiche Arbeit, die auch der guten Zusammenarbeit mit nahezu 100 Organisationen im Bezirk zu verdanken ist, fortsetzen.“

Personal

Altersbedingt werden etwa 300 der knapp 2.000 Beschäftigten der Bezirksverwaltung diese in den nächsten zwei Jahren verlassen. Tempelhof-Schöneberg und Neukölln gehören zu den wenigen Bezirken, die auch Außeneinstellungen vornehmen dürfen. Das liegt im Wesentlichen daran, dass hier in der Vergangenheit schon kräftig Personal abgebaut wurde. Andere Bezirke müssen nun nachziehen. In Tempelhof-Schöneberg gilt: Kein Personalabbau 2014 und 2015.

„Deswegen geht es jedoch dem Bezirk nicht gut“, sagt Frau Schöttler einschränkend. „Die Abwärtsspirale konnte zwar zunächst gestoppt werden, die Bezirke mussten aber auch akzeptieren, dass die zum Stichtag 31.12.2011 festgestellte Zahl der Vollzeitstellen die Grundlage und damit Obergrenze für den Personaleinsatz der nächsten Jahre sein wird. Und hierbei handelt es sich um ein niedriges Niveau. Dies bedeutet auch, dass bei jedem Aufgabenzuwachs – unabhängig von der Frage, ob es sich um neue Aufgaben oder um Fallzahlensteigerungen handelt – mit dem Senat verhandelt werden muss, ob die Zielzahl erhöht wird. Die Erfahrungen bisher sind keine guten, weil diese Verhandlungen sehr zäh verlaufen.“

Finanzen

Natürlich ein schwieriges Thema. Wir ersparen unseren Leserinnen und Lesern die Details. 421 Millionen Euro für 2014 und 428 Millionen Euro für 2015 stellen Abgeordnetenhaus und Senat dem Bezirk zur Verfügung. Das klingt viel, ist es aber angesichts der vielen Leistungen, die zu erbringen sind, eben doch nicht. Also: sparen an allen Enden.

Am meisten bringt es, wenn man sich vom Tafelsilber trennt. Dazu gehört das alt ehrwürdige Rathaus Friedenau, seit Neustart nach dem Zweiten Weltkrieg traditionell Sitz des Jugendamtes des Bezirks Schöneberg. Auf dem Stuhl des Jugendstadtrates saßen schon Alfred Gleitze und viele Jahre später seine Tochter Angelika Schöttler. Wenn eine Kommune damit beginnt, ihre Rathäuser zu veräußern, dann kann das kein gutes Zeichen sein.

Das Abgeordnetenhaus hat am 11. Dezember 2013 der Übertragung des Rathauses Friedenau ins Sondervermögen des Landes Berlin zugestimmt. Somit wird das Gebäude zukünftig von der Bim GmbH verwaltet. Wenn das Jugendamt Tempelhof-Schöneberg aus dem Rathaus Friedenau im Jahr 2015 ausgezogen ist, wird das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen dort einziehen“, teilt die Bürgermeisterin mit. Das Rathaus wurde bereits rückwirkend zum Jahresbeginn 2013 übertragen, was den großen Vorteil hat, nicht mehr im Haushalt des Bezirks zu erscheinen. Gegenwärtig ist das Bezirksamt Mieter im ehemals eigenen Gebäude. Das soll sogar rund 100.000 Euro preiswerter sein, als der bisherige Unterhalt. In diesem stecken aber auch so genannte „budgetunwirksame“ Kosten, die der Finanzsenator stets zu Ungunsten der Bezirke festlegt. Undurchschaubare Rechenspiele werden hier angewandt, und niemand wehrt sich. Und somit weiß auch keiner, ob das Geld, das der Finanzsenator dem Bezirk von der Globalsumme allein deshalb abzieht, weil er Gebäude besitzt, dem tatsächlichen Wert entspricht. Ein trauriges Kapitel. Zu vermuten steht, dass der Senat die Bezirke mit diesen „budgetunwirksamen“ aber geldwirksamen Kosten übers Ohr haut.

Und nun: eine Tasche – andere Tasche. Das Rathaus Friedenau wird künftig den Bezirkshaushalt nicht mehr belasten, dafür aber weiterhin den Berliner Steuerzahler. Unterm Strich wird nichts gewonnen.

Und was geschieht mit dem Jugendamt? „Das Jugendamt soll zukünftig im Gesundheitshaus in der Rathausstraße in Mariendorf untergebracht werden, nur die regionalen Dienste für Friedenau und Schöneberg ziehen ins Rathaus Schöneberg“, verkündet die Verwaltungschefin. Anfang 2015 soll das geschehen. Gegenwärtig baut man das Haus in der Rathausstraße um. Das Geld dafür hat das Abgeordnetenhaus zur Verfügung gestellt, rund sechs Millionen Euro. Die Renovierungs- und Umbaumaßnahmen haben bereits begonnen. Im Rathaus Schöneberg sieht die Situation etwas anders aus. Da kommen Denkmal- und Brandschutz mit den Wünschen des Bezirksamtes immer noch nicht zusammen. Die Regionalen Dienste des Jugendamtes für Friedenau und Schöneberg können derzeit nicht damit rechnen, auch Anfang 2015 umzuziehen. Einen Zwischenstandort schließt die Bürgermeisterin nicht aus. Darauf, ob wirklich alle Umzugspläne pünktlich erfolgen werden, schließt natürlich niemand eine Wette ab. Die Erfahrungen mit Projekten dieser Art sind bekannt. Den Mitarbeitern kann man nur raten, sich schon mal Umzugskartons zu besorgen und sich zwischendurch dann und wann von unnötigem Zeug zu trennen.

Die gastronomischen Anrainer des Breslauer Platzes werden zukünftig nicht mehr liebenswürdige Sozialpädagogen in ihren Einrichtungen bewirten, sondern Finanzfahnder. Die Wirte sollten ihre Registrierkassen darauf einstellen. Handschriftliche Belege werden wohl bald mit Skepsis beäugt.

Was noch?

Das Rathaus Schöneberg wird in diesem Jahr 100! 1914 war kein gutes Jahr für eine feierliche Eröffnung, denn der Erste Weltkrieg begann. Am 11. April 2014 soll ein Festakt zum Geburtstag stattfinden, allerdings nur für 200 geladene Gäste. Für die Schöneberger gibt es dann am 13. April ein Open-Air Konzert. „Es soll eigens für diesen Zweck komponierte Musik als Hommage an das Rathaus gespielt werden. Die Art der Musik soll sowohl junges als auch älteres Publikum ansprechen.“ Da sind wir mal gespannt: Hoffentlich nicht Heino und Rammstein.

Weihnachtsstimmung vor dem Rathaus Schöneberg
Übrigens: 2017 wird das Rathaus Friedenau 100 Jahre alt. Wer feiert dann?

Während die Herausgabe einer Briefmarke mit dem Rathaus Schöneberg 1949 kein Problem darstellte, ist dieser Wunsch des Bezirks vom Bundesfinanzministerium zum 100sten Geburtstag abgelehnt worden.

Selbst entscheiden kann jedoch der Bezirk, welches Absendermotiv er auf seine Briefe druckt.

Nicht nur zum Rathaus-Jubiläum gibt es Veranstaltungen im Bezirk, sondern auch zu allen möglichen anderen Anlässen. Der Frauen-März steht wieder im Kalender, am 27. März wird im Bezirk auch der GirlsDay begangen, nicht aber der für Boys. Die Bürgermeisterin setzt ihre Kiezspaziergänge fort, das Mai- und Spargelfest wird schon vorbereitet. Der Kulturlustgarten Ende Mai steht zwar nicht im Programm, findet aber trotzdem statt, wenn auch nicht mehr im Volkspark Mariendorf, sondern auf der Trabrennbahn. Im Juli gibt es nur eine aufgeführte Veranstaltung, nämlich den Rocktreff und das Spielfest. Ende November lädt der Bezirk wieder zum Lichtenrade Lichtermarkt ein und der Kalender schließt mit dem Turmblasen am 24. Dezember. Vor uns liegen also noch elf spannende Monate in Berlins schönstem Bezirk.

Ed Koch  

Quelle: PaperPress Nr. 502 Februar 2014

Fotos Ed Koch, BA T-S und ohne Bezeichung von Thomas Moser

 

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